Der Gipfel-Marathon von G7, NATO und EU ist vorbei. Hunderte Millionen haben die Herrschenden ausgegeben um sich hinter verschlossenen Türen auf die nächste Phase der zwischenimperialistischen Räuberei einzustellen. Auftakt war der G7-Gipfel auf Schloss Elmau, in dem sich die Herrschenden geschützt von zehntausenden Polizist:innen verschanzten.
Gegen ihre Kriegsvorbereitung, Umweltzerstörung und Ausbeutungspolitik sind auch wir als FKO auf die Straße gegangen. Dafür sind wir aus mehreren Städten im Bundesgebiet nach München gereist, um uns dort mit mehreren tausend Menschen an einer Demonstration gegen den geplanten Gipfel anzuschließen. Am Sonntag fuhren wir dann nach Garmisch-Partenkirchen um auch in der Nähe der Verbrecher-Clique zu demonstrieren, welche sich auf dem 5-Sterne-Hotel Schloss Elmau eingenistet hatten.
Während der gesamten Zeit waren wir immer wieder Polizeischikanen ausgesetzt: massenhafte Kontrollen, dauerhaftes Spalier neben unserer Demo – Teilweise behelmt, sowie Polizeigewalt am Samstag. Doch trotz dieses repressiven Auftretens war unsere Parole: Unser Widerstand ist legitim! Das haben wir zusammen mit verschiedenen Bündnispartner:innen solidarisch auf die Straße getragen. Jetzt heißt es auch bei möglichen Repressionsverfahren gegen unsere Bewegung zusammenzustehen.
Dieser Gipfel-Protest war kleiner als die vorherigen. Die Gründe dafür sind vielfältig. Ein bedeutender Grund ist aber sicherlich, dass sich viele fortschrittliche Strukturen noch nicht von der selbstauferlegten Inaktivität während der härteren Pandemiezeiten erholt haben. Ein weiterer ist, dass viele Kräfte aktuell die NATO-Propaganda schlucken und sich hinter die Regierung stellen oder zumindest passiv bleiben.
Wir haben dagegen zusammen mit vielen weiteren Bündniskräften klar gemacht: wir stehen auf keiner Seite der imperialistischen Räuber, die um die Ukraine kämpfen. Wir wählen die Straße und die Solidarität mit den Arbeiter:innen! Wir werden nicht für ihre Krisen und Kriege zahlen – weder unterstützen wir die 100 Milliarden Euro Aufrüstung, noch bleiben wir Still im Angesicht der Preisexplosion.
Die während der Proteste gesammelten Erfahrungen und solidarischen Beziehungen werden wir nutzen um weiter an dem Wiederaufbau einer klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung gegen die aktuellen und kommenden Krisen zu arbeiten.
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