Am Kampftag unserer Klasse waren wir als FKO in 13 Städten auf der Straße – für Klassenkampf und Sozialismus. Angriffe von Zionisten, DGB und Polizei konnten abgewehrt werden. Die Aktionen helfen uns für einen klaren Blick nach vorne: gemeinsam die kämpferische Arbeiter:innenbewegung wieder aufbauen, solidarisch, internationalistisch, klassenkämpferisch!
Wie jedes Jahr war auch der diesjährige Kampftag der Arbeiter:innenklasse ein Höhepunkt unserer politischen Arbeit.
Im Vorfeld hatten wir massenhaft mobilisiert – mit Plakaten, Flyern, Stickern, roten Fähnchen im Stadtbild. Und mit jeder Menge Gespräche mit unseren Klassengeschwistern, in den Stadtteilen, in der Schule und Uni, und natürlich in unseren Betrieben. Diese Arbeit hat sich ausgezahlt. In diesem Jahr ist es uns als FKO gelungen, mit so viele Menschen und in so vielen Städten wie bisher noch nicht auf die Straße zu gehen, nämlich in Augsburg, Berlin, Dessau, Dortmund, Essen, Frankfurt, Freiburg, Halle (Saale), Hamburg, Köln, Leipzig, Nürnberg, und Wuppertal.
Der Vorabend
In einigen Städten hat der Protest auf der Straße schon am Vorabend des 1. Mai begonnen. In Halle organisierte das der FKO angeschlossene Solidaritätsnetzwerk gemeinsam mit anderen Kräften eine Vorabenddemonstration unter dem Motto „Gegen Armut, Krieg und Krise im Stadtteil Organisieren“. Die Demonstration wurde von etwa 15 voll vermummten Zionisten gestört, konnte ihren Aufzug jedoch mit 100 Personen kämpferisch fortführen.
Auch an anderen Orten fanden stadtteilorientierte Aktionen statt, wie etwa eine Demonstration in Berlin-Lichtenberg mit 30 Personen und ein kleines 1. Mai-Fest mit Grillen in Freiburg-Weingarten wo etwa 40 Aktive und Nachbar:innen vorbeischauten. In Bochum wurde ein Teil der Vorabend-Demonstration aufgrund der Solidarität mit Palästina ausgeschlossen, worauf mit einer eigenen Spontandemonstration reagiert wurde. 150 Kolleg:innen trugen daraufhin einen kämpferischen internationalistischen Ausdruck auf die Straße.
1. Mai – Kampftag unserer Klasse
Am Mittwoch war es dann so weit. Der 1. Mai begann mit aktiver Teilnahme an den Demonstrationen die von der größten gewerkschaftlichen Organisation in Deutschland, dem DGB, organisiert wurden. In einigen Städten stellten wir in diesem Jahr eigene Blöcke auf oder stellten die Frontreihen. In anderen beteiligten wir uns an klassenkämpferischen und antikapitalistischen Bereichen.
„Brecht die Macht der Banken und Konzerne“, oder „Jugend, Zukunft, Sozialismus“, waren dabei viel gerufene Parolen, etwa in Essen. „Wir sind es, die die Ausbeutung in diesem System erfahren, aber wir werden es auch sein, die Schluss damit machen und die neue Welt erkämpfen!“, hieß es in der Moderation des sozialistischen Blocks auf der DGB-Demo in Freiburg.
Vielerorts war auch eine klare internationalistische Haltung wichtiger Baustein auf den Demos. Sowohl die Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf als auch der Protest des Kriegs gegen die Palästinenser:innen wurden mit Parolen wie „Palästina, Kurdistan, Intifada, Serhildan“ ausgedrückt.
DGB-Führung – für Israel und CSU?
Während international gewerkschaftliche Kräfte sich gegen Waffenlieferungen an Israel einsetzen, steht der DGB bekanntermaßen ganz auf Linie des deutschen Staates und des zionistischen „Gewerkschafts-Verbands“ Histadrut. In einigen Städten gingen die DGB-Organisatoren nun jedoch sogar gegen pro-palästinensische Demonstrierende auf der 1. Mai-Demo vor.
In Leipzig zwangen DGB-Ordner unter Mithilfe der Polizei Menschen dazu ihre Palästina-Fahnen einzurollen. In Berlin gingen sie sogar einen Schritt weiter und versuchten den Klassenkampfblock – an dem wir uns auch als FKO beteiligten – ganz aus der Demonstration zu drängen. Davon ließen sich die Berliner Genoss:innen nicht einschüchtern und setzten als Block gegen die Ordner:innen des DGB sowie die von ihr herbeigerufene Polizei durch, sodass sie dennoch zum Endpunkt laufen konnten. In die Parole “100 Jahre DGB – tun dem Kapital nicht weh” stimmten viele Menschen ein, die die Auseinandersetzung mitbekommen hatten.
Nicht nur bei diesem Thema zeigt der DGB die Offenheit nach Rechts. In Augsburg trat CSU-Oberbürgermeisterin Eva Weber auf und stieß auf Gegenwind. Zwischenrufe oder Transparente mit Aufschriften wie “Rassistisch, sexistisch, neoliberal – Eva Weber Frau fürs Kapital” oder “Kein Platz für Chefs am 1. Mai!” sollte zum einen zum Ausdruck bringen, dass die Oberbürgermeisterin keine Bühne verdient hat und, dass auch die konservative DGB-Führung in Augsburg keinen konsequenten Klassenkampf im Sinne der Arbeiter:innen führt.
Revolutionärer 1. Mai und Repression
Im Nachmittags- und Abendsbereich fanden dann noch weitere, revolutionäre 1. Mai-Demonstrationen statt, an welchen sich auch viele Menschen aus den FKO-Strukturen beteiligten. In Leipzig nahmen etwa an der revolutionären 1. Mai-Demo, die von uns mitorganisiert wurde, rund 2500 Menschen teil. Die kämpferische Demo wurde immer wieder von der Polizei angehalten und mehrmals kamen Menschen in polizeiliche Maßnahmen.
In den letzten Jahre hatte sich die Polizei für das was sie als „friedlichste 1. Mais“ bezeichnete selber auf die Schulter geklopft. Auch in diesem Jahr schien sie sich dieses Ziel gesetzt zu haben. Die nochmal gewachsenen revolutionären 1.Mai-Demos in Berlin und Hamburg verliefen beispielsweise verhältnismäßig ruhig. Das hielt sie nicht davon ab, etwa in Stuttgart die revolutionäre 1. Mai-Demonstration frontal anzugreifen. 167 Personen wurden dort in Gewahrsam genommen. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen und allen anderen in Gewahrsam genommenen am 1. Mai, dem Kampftag unserer Klasse.
Mit klarem Blick die Bewegung aufbauen
Der 1. Mai kann uns helfen einen klareren Blick auf uns selber, die Bewegung, und die politischen Kräfte in diesem Land zu gewinnen. Als FKO können wir bezüglich Beteiligung und Ausdruck ein grundsätzlich positives Fazit ziehen. Gerade die Zusammenarbeit über verschiedene politische Kräfte scheint uns in diesem Jahr an vielen Stellen gut gelungen zu sein.
Zugleich müssen wir sehen, dass wir selber, sowie die gesamte klassenkämpferische Bewegung letztendlich hinter den Notwendigkeiten der Zeit stark zurückhängen. Trotz Wirtschaftskrise, Aufrüstungspolitik und den Aufschwung des Protestgeschehens in Deutschland durch Anti-AfD-Bewegung, GDL-Streik, Bauernproteste oder Palästina-Demos gelingt es den klassenkämpferischen Kräften erst begrenzt wirklich in diese Bewegungen und die Arbeiter:innenklasse im weiteren Sinne hineinzuwirken.
Der diesjährige 1. Mai kann dabei helfen zu erkennen, dass auch Kräfte die sich als „antifaschistisch“ oder „Pro-Arbeiter“ verkleiden tatsächlich auf der Seite des deutschen Imperialismus stehen und einer internationalistischen und kämpferischen Bewegung im Wege stehen.
Unsere Schlussfolgerung daraus muss sein, auf unsere eigene Kraft zu vertrauen, eigene wachsende Strukturen für Schulen, Universitäten, Stadtteile, Betriebe und die besondere Organisierung von unterdrückten Gruppen aufzubauen. Nur auf diesem Wege können wir eine eigenständige klassenkämpferische Arbeiter:innenbewegung wieder aufbauen und diejenigen Arbeiter:innen welche von den rechten Kräften beeinflusst werden für eine fortschrittliche Vision gewinnen.
Lasst uns dafür weiter streiten, die Zeit drängt, doch die Perspektive ist deutlich: gemeinsam für eine klassenkämpferische Bewegung, gemeinsam für den Sozialismus!
