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1. Mai: Laut und kämpferisch auf der Straße! – Bundesweiter Bericht unserer 1. Mai Aktivitäten

Am 1. Mai 2022 waren wir nach unserem Gründungskongress das erste Mal bundesweit gemeinsam als Föderation Klassenkämpferischer Organisationen in zahlreichen Städten in Deutschland auf der Straße. Im folgenden Berichte aus den verschiedenen Städte und von den Aktionen bei denen wir aktiv waren.

Berlin

In Berlin haben wir als Föderation klassenkämpferischer Organisation (FKO) zusammen bei der DGB 1. Mai Demo im Klassenkampfblock teilgenommen. Dieser Block verschiedener antikapitalistischer Organisationen ist ein wichtiger Schritt einer Vereinigung der Arbeiter:innenklasse für den Klassenkampf. Es redeten Beschäftigte aus verschiedenen Bereichen, die berichteten, wie die Arbeitsbedingungen in der Krise immer schlechter werden und die Gewerkschaften sozialpartnerschaftlich agieren, statt zu Streiks und Arbeitskämpfen aufzurufen. Die Losung von allen Redner:innen lautete klar: Weiterkämpfen auf der Straße und im Betrieb!

Auch als Sozialer Stammtisch, den Betriebskampf und das Solidaritätsnetzwerk in Berlin mit aufgebaut haben, haben wir eine Rede gehalten, in welcher die prekären Arbeitsbedingungen und das gleichzeitig müde Agieren der Gewerkschaften angeprangert wurde. Wir müssen uns als Beschäftigte selbst und über Betriebsgrenzen hinweg organisieren und austauschen. Soziale Arbeit ist Lohnarbeit, systemrelevant und wichtig für viele Menschen!

Gemeinsam als Klassenkampfblock protestierten wir auch gegen die Rede der Bürgermeisterin Franziska Giffey bei der DGB Abschlusskundgebung. Sie hat in den letzten Jahren Politik für die großen Unternehmen uns gegen die Beschäftigten gemacht. Es ist ein Schlag ins Gesicht, dass sie als Feindin der Arbeitskämpfe am 1. Mai spricht. Zurecht wurde ihre Rede durch Buh-Rufe und die Parole „Enteignung umsetzen“ gestört. Sie spricht von Demokratie und Redefreiheit, während im Senat die Stimmen von Millionen Berliner:innen gegen steigende Mieten und für Enteignung bewusst ignoriert werden. Wir haben heute gezeigt, wofür wir als klassenkämpferische Arbeiter:innen einstehen müssen: Für eine befreite Gesellschaft, den Sozialismus. Und wir wissen, mit wem wir auf einer Seite stehen – Schulter an Schulter, solidarisch mit unseren Klassengeschwistern.

Frankfurt

Der 1. Mai hat für uns, die Internationale Jugend und das Solidaritätsnetzwerk bereits um 10 Uhr angefangen. Wir versammelten uns an der Hauptwache, von wo aus die DGB Demonstration startete. Wir nutzen die Anfangskundgebung dafür, unsere letzten Flyer und Perspektive Ausgaben zu verteilen. Am heutigen Tag haben wir erstmals unter der Fahne und dem Transparent der Föderation demonstriert. Das hat unseren Zusammenhalt gestärkt.

Die Demonstration war sehr kämpferisch und laut. Sie bestand zu einem großen Teil aus fortschrittlichen und revolutionären Kräften – mit denen wir gemeinsam lautstark Parolen riefen. Unsere Genoss:innen von Young Struggle, Neue Demokratische Jugend (YDG) und Zora haben mit uns gemeinsam die staatstragende Politik des DGB entlarvt und Parolen gegen den Krieg und die Aufrüstung gerufen. Im Anschluss waren wir im Kagef – Interkulturelles Jugendforum mit den Genoss:innen Essen und haben uns für die zweite Demo vorbereitet.

Um 17.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz angekommen organisierten wir erneut unsere Reihen für die revolutionäre 1. Mai Demo. Kämpferisch und lautstark war auch diese Demo. Zudem wurde mit Pyrotechnik ein Großteil der Straßen in Rauch getaucht. Die Straßen gehörten uns, den Arbeiter:innen. Die Demo zog sich durch Ostend und endete in Bornheim. Am Abend organisierten wir noch ein gemütliches Beisammensein am Main.

Freiburg

Der 1. Mai stellte für uns dieses Jahr das Ende einer aktionsreiche Mobilisierungsphase da. Hunderte von Flyer wurden vor Schulen verteilt oder in Briefkästen gesteckt, Plakate und Transparente aufgehängt, viele Gespräche geführt. Der Tag stellte einen gelungenen Höhepunkt dieser Phase da.

Wir beteiligten uns zunächst mit einem kämpferischen Auftritt an der DGB Demo. Dabei hatten wir neben Fahnen und Transparenten vom Frauenkollektiv, der Internationalen Jugend aus Freiburg und dem Hochschwarzwald und Kommunistischer Jugend und Frauen auch ein Transparent und Fahnen der neu gegründeten Föderation Klassenkämpferischen Organisationen. Danach hat die Internationalen Jugend eine Rede auf der 1. Mai Kundgebung des DGBs gehalten. In dieser wurde die besondere Unterdrückung der Jugend und die Notwendigkeit, dass junge Leute gegen den Kapitalismus aktiv werden hervorgehoben.

Danach waren wir mit einem Stand auf dem Viertelfest im Grün vertreten. Über den ganzen Tag hinweg konnten wir viele Flyer und Ausgaben der Zeitung Perspektive verteilen und viele interessante Gespräche führen. Mit dem Tag haben wir ein Zeichen gesetzt, dass wir entschlossen am Aufbau einer kämpferischen Bewegungen arbeiten, die den Kapitalismus überwinden wird.

Hamburg

In Hamburg haben wir uns als Solidaritätsnetzwerk an der DGB-Demonstration beteiligt, die von der U-Bahn-Station Osterstraße hin zum Fischmarkt/Landungsbrücken lief.

Anschließend schlossen wir uns der Demonstration „Wir können uns die Reichen nicht mehr Leisten“ an, die an der Elbphilharmonie startete und bis zur Warburg-Bank lief. Diese wies auf den extremen Reichtum in Hamburg hin, während zugleich breite Teile der Arbeiter:innen verarmen.

Am Nachmittag liefen wir dann bei der revolutionären 1. Mai-Demo im antimilitaristischen Block mit, der sich in Sechserreihen aufgestellt hatte. „Es gibt kein Recht auf NATO-Propaganda“, „100 Milliarden für Bildung und Gesundheit“ sowie „Nieder mit Putin, nieder mit der NATO“ waren Parolen, die lautstark und kämpferisch gerufen wurden. Die Demonstration konnte mit rund 1000 beteiligten Menschen bis zum Ende durchgeführt werden.

Köln

Nachdem wir uns mit vielen Bastelaktionen und Flyertagen auf den 1. Mai vorbereitet hatten, haben wir uns am Tag selbst schon am Vormittag am Auftaktort der DGB-Demonstration getroffen. Dort haben wir unsere Flyer und aktuelle Erklärungen zu Krieg und Krise verteilt, aber auch Menschen für unser Vorhaben begeistert, ein eigenes soziales Zentrum in unserem Viertel aufzubauen.

Wir haben einen lauten und kämpferischen Block auf der DGB-Demonstration gestellt – zum ersten Mal waren wir mit der Fahne der FKO auf der Straße. Gemeinsam mit zahlreichen revolutionären Gruppen aus Deutschland, Türkei, Kurdistan und dem Iran haben wir eine klassenkämpferische Perspektive laut und sichtbar gemacht. Neben klassischen Parolen wie „Hoch die internationale Solidarität!“ haben wir auch unsere Perspektive auf die aktuelle Situation klar gemacht: „Ausbeutung, Krise, Krieg und Faschismus – unsre Antwort Sozialismus!“ und „Gegen’s Patriarchat nur eine Option – Frauen auf zur Revolution!“.

Auf der Abschlusskundgebung haben wir einen Redebeitag gehalten: jeder 1. Mai ist ein besonderer Tag, die Umstände wie der Krieg in Europa und die heftige Wirtschaftskrise fordern unseren Widerstand in der aktuellen Situation besonders. Den Tag haben wir mit einem gemeinsamen Grillen ausklingen lassen.

Leipzig

Wir waren am 1. Mai und am Vorabend zum Kampftag der Arbeiter:innenklasse als Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO) auf der Straße in Dessau und Leipzig.

Am Vorabend zum 1. Mai waren wir gemeinsam mit Genoss:innen von Zora, Revolution und der SDAJ in Dessau, um uns an der geplanten Demonstration von „Offensive Jugend Dessau“ mit dem Motto „Jugend, Zukunft, Sozialismus!“ zu beteiligen. Die Demonstration mit circa 100 Teilnehmer:innen war lautstark und kämpferisch und es wurden Parolen wie „Mieten runter, Löhne rauf!“ oder „Jugend, Zukunft, Sozialismus!“ gerufen.

Am 1. Mai selbst waren wir auf der „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ in Leipzig, die wir als Teil des Bündnisses aktiv vorbereitet und mitgestaltet haben. So wurde die Moderation von einer Genossin des Solidaritätsnetzwerkes Leipzig mit übernommen. Die Demonstration startete um 15 Uhr am Südplatz und endete nach circa zweieinhalb Stunden im Rabet Park. Dabei bildete der FKO-Block die ersten 10 Reihen und war mit 3 Transparenten und zahlreichen Fahnen vertreten. Dahinter liefen unsere Genoss:innen von Zora Leipzig und dem Kommunistischen Aufbau.

Obwohl nur mit etwa 100 Personen gerechnet wurde, kamen laut Polizei über 700 Menschen und skandierten lauthals und kämpferisch Parolen wie „Hoch die internationale Solidarität!“ oder „Was macht den Grünen Angst? Klassenkampf!“. Zu Beginn der Demonstration wurden mehrere Redebeiträge gehalten, darunter auch eine Rede des Solidaritätsnetzwerk, in welchem es um den Begriff „Arbeiter:innenklasse“ und das Thema „Teuerungen und Inflation“ ging.

Als sich der der Demonstrationszug in Bewegung setzte, folgte eine Rede des Frauenkollektivs, in welcher es um die Lage ukrainischer Frauen im Krieg ging und eine deutliche Kritik an sogenannter „feministischer Außenpolitik“ von Außenministerin Annalena Baerbock geäußert wurde. Kurz vor Erreichen der Abschlusskundgebung folgte eine Rede der Internationalen Jugend, die auf verschiedene Krieg auf der ganzen Welt einging und als Lösung den Sozialismus forderten.

Im Rabet wurden dann noch weitere Redebeiträge gehalten, unter anderem auch von der Föderation Klassenkämpferischer Organisationen, die die Notwendigkeit einer geeinten klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung betonte. Im Anschluss besuchten wir noch das in unmittelbarer Nähe liegende kurdische 1. Mai-Fest im Rabet und kamen mit Genoss:innen und Freund:innen ins Gespräch, verteilten Perspektive Zeitungen und ließen den Abend gemeinsam ausklingen.

Ruhr

Schon am Vorabend zum 1. Mai fand in Duisburg, die von vielen revolutionären Gruppen aus NRW gemeinsam organisierte revolutionäre Vorabenddemonstration in Duisburg statt. Mit bis zu 300 Menschen zogen wir als entschlossener Demozug vom Ludgeriplatz in der Nähe des Hbf nach Hochfeld. In unserer Rede bei der Auftaktkundgebung machten wir unter anderem auf die Gründung der Föderation klassenkämpferischer Organisationen aufmerksam und betonten die Notwendigkeit einer vereinten, kämpferischen Arbeiter:innenbewegung. Unterwegs wurde der kämpferische Ausdruck neben starken Parolen auch mit Pyrotechnik untermalt. Bei der Abschlusskundgebung gab es noch ein paar Lieder von Tenor und S. Castro, welche bei den Jugendlichen im Park viel Aufmerksamkeit erregte.

Am 1. Mai selber beteiligten wir uns zuerst an der Demo, die vom DGB organisiert wurde. Diese startete unterhalb der Brücke, auf der vor fast 70 Jahren Philipp Müller als erster Demonstrant in der BRD auf einer Demo gegen die Wiederaufrüstung von der Polizei erschossen wurde. Das nutzten wir als Anlass, um mit Flyern und in Gesprächen darauf aufmerksam zu machen und zur Demo in Gedenken an ihn am 14. Mai um 14 Uhr am Essener Hbf aufmerksam zu machen. Ebenso erinnerten wir an Adel B., der 2019 in Altendorf von der Polizei ermordet wurde und am 1. Mai Geburtstag hat. Auf der Demo trugen wir mit dem bundesweiten Föderations-Transparent ein klassenbewusstes Auftreten auf die Straße. Mit unseren Parolen verschafften wir unserer Ablehnung von Aufrüstung, Preissteigerungen, Faschismus und dem Kapitalismus als Ganzem Ausdruck.

Genauso ließen wir die rot lackierten Arbeiter:innenfeinde auf der Demo nicht unkommentiert, sondern machten mit Parolen wie „Rücken krumm, Tasche leer – SPD danke sehr!“ und „70 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!“ klar, dass Sozialpartnerschaft und Stellvertreterum niemals unsere Interessen durchsetzen wird. Das auf der Abschlusskundgebung vom DGB sogar der CDU-Bürgermeister Kufen sprechen durfte, konnten wir leider nicht mehr entsprechend begleiten, da wir uns auf den Weg nach Altenessen machten, um dort gegen die faschistische AfD zu protestieren, die den 1. Mai für ihre Hetze missbrauchten wollten. Dort schlossen wir uns der Gegenkundgebung von Aufstehen gegen Rassismus an. In unserer Rede betonten wir, dass der 1. Mai unser Tag ist und dass die AfD all ihrer Sozialdemagogie zum Trotz am stärksten die kapitalistische Ausbeutung verteidigt. Als Abschluss ließen wir den Tag beim gemeinsamen Grillen im Alibi ausklingen.

Wuppertal

In der Vorarbeit zum 1. Mai verklebten wir viele Plakate und verteilten Flyer um die Menschen für den ersten Mai zu mobilisieren. Dabei konnten wir interessante Gespräche führen. Am Vorabend, dem 30. April, machten wir uns auf den Weg ins Ruhrgebiet nach Duisburg, um dort an der revolutionären Vorabenddemonstration teilzunehmen.

Am 1. Mai begann der Tag für uns schon früh. Um 10:30 Uhr besuchten wir gemeinsam die DGB-Demonstration. Wir sind vom IG-Metall-Haus in Unterbarmen gestartet und bis zum Laurentiusplatz in Elberfeld gelaufen. Dort endete die Demonstration dann mit einer Kundgebung. Während der Demonstration liefen wir gemeinsam mit anderen fortschrittlichen Kräften. Ein großes Thema der Redebeiträge und Parolen in unserem Demobereich waren die Preissteigerungen und der aktuelle Krieg in der Ukraine.

Am Startplatz, auf der Demo und der Endkundgebung sind wir mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen in dem wir unter anderem unsere Flyer und die neue Perspektive-Ausgabe verteilt haben. Nach der Demonstration organisierten wir dann noch ein gemeinsames Grillen vom Solidaritätsnetzwerk und besuchten gegen Abend noch das Maifest der autonomen Gruppen unserer Stadt.

Zusammen kämpfen! Grußwörter von RJ Schwaben, Young Struggle, Zora, JuPoBü HSW, SYM, YDG, Rote Aktion/Rote Initiative (Kroatien), Reconstruction Communiste (Frankreich)

An unserem Gründungskongress vom 15. bis 17. April haben auch mehrere Strukturen als Gäste teilgenommen oder uns schriftlich Grußwörter zugesendet. Wir dokumentieren diese hier und bedanken uns herzlich bei allen Strukturen für die unterstützenden Worte. Wir freuen uns auf die gemeinsamen Kämpfe!

Grußwörter der Gäste:

Rote Jugend Schwaben

Liebe Genoss*innen, liebe Kolleg*innen,
wir von der Roten Jugend Schwaben bedanken uns herzlich für eure Einladung und begrüßen euer Vorhaben antikapitalistische Kämpfe zu verbinden.
Wir sind sehr gespannt auf die Erfahrungen, die ihr durch diese Föderation machen werdet.
Klassenkämpfe bundesweit zu organisieren ist wichtig, um eine Grundlage für den Aufbau einer neuen kommunistischen Partei in Deutschland zu schaffen.
Seit Jahrzehnten befindet sich die deutsche revolutionäre Bewegung in einer Krise.
Um eine Krise zu überwinden ist es notwendig wieder den Bezug zu den Massen zu gewinnen, von ihnen zu lernen und sie in ihren Kämpfen zu unterstützen.
Aus diesem Grund sind eure Erfahrungen für uns extrem relevant.
Wir von der Roten Jugend Schwaben wünschen euch viel Glück und Erfolg bei der Gründung eurer Föderation.
Darüber hinaus wünschen wir euch eine erfolgreiche und klassenkämpferische Arbeit.
Arbeiter*innen, vereint euch gegen Krieg, Kapital und Patriarchat!
Für den Sozialismus!

Young Struggle

Wir als Young Struggle, begrüßen den Zusammenschluss von Betriebskampf, Internationale Jugend, Solidaritätsnetwerk und Frauenkollektiv in einer Föderation.
Wir freuen uns bei eurem Gründungskongress einige Worte an euch richten zu können.

Uns allen ist die Notwendigkeit einer vereinten Klasse zur Bekämpfung des kapitalistischen Systems bekannt. Sowie die Probleme, die entstehen wenn uns dies nicht gelingt.
Euer Entschluss, eure Zusammenarbeit zu stärken, in unserer von Spaltung geprägten Bewegung für Zusammenarbeit und Solidarität einzustehen und verschiedenen Gruppen die Notwendigkeit der Einheit der Arbeiter:innenklasse bewusst zu machen, ist mehr als nur begrüßenswert.

Innerhalb der einzelnen Organisationen wird die Föderation zur Schaffung eines Klassenbewusstseins einen großen Beitrag leisten. Die Erfahrungen, die wir in den Arbeiten im „NAUR“-Bündniss mit euch gemacht haben, haben uns gezeigt, dass es euch gelingt zur Erzeugung eines klassensolidarischen und -kämpferischen Zustands einen enormen Beitrag zu leisten. Wir bewerten diesen gemeinsamen Audruck, den wir und ihr untereinander nochmals im speziellen erschaffen konntet, als eine Kostprobe von allem was nun noch folgen wird.

Auch über die Organisationen, die Teil der Föderation sind, hinweg, wird dieser Entschluss und diese neue Realität, positive Veränderungen bewirken. Auch wir werden Kraft von eurer Entscheidung schöpfen können.
In der Einladungsnachricht, die wir von euch erhalten haben, habt ihr geschrieben, dass ihr mit der Gründung dieser Föderation ein Signal der Einheit senden wollt. Wir können sagen, bei uns ist das Signal jetzt schon angekommen. Alle, die die Nachricht erhalten haben, waren begeistert von diesem Schritt.

Euer Engagement für Klassensolidarität einzustehen wird euch, uns, der gesamten Bewegung zugute kommen.

Wir wünschen euch einen produktiven Kongress und eine erfolgreiche Zusammenarbeit in Form der Föderation.

Zora

Liebe Genoss:innen!
Im Namen des ZORA Deutschland Vorstands begrüße ich den heutigen Kongress zur Gründung Eurer Föderation und bedanke mich ganz herzlich für die Einladung.
Im Rahmen der „Nicht auf unserem Rücken“ Bündnisarbeiten und in allen Städten, in denen sowohl ZORA als auch Frauen Kollektiv, Internationale Jugend, Solidaritätsnetzwerk und Betriebskampf -Ortsgruppen vorhanden sind, besteht seit Jahren enge und erfolgreiche Zusammenarbeit untereinander – und so freue ich mich, heute dabei sei zu dürfen bei diesem wichtigen Moment für – wie Ihr es auch in Eurer Einladung schreibt – den „Wiederaufbau einer klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung in Deutschland“!
Als Vertreterin einer jungen Frauenorganisation heiße ich besonders das Frauen Kollektiv als wichtige Bündnispartnerin von uns und alle hier versammelten Frauen, trans, intergeschlechtlichen, nichtbinären, homo- und bisexuellen Aktivist:innen willkommen.
In Zeiten von imperialistischen Kriegen und der sich zuspitzenden kapitalistischen Ausbeutung spüren wir am eigenen Leib die Notwendigkeit, den gemeinsamen Klassenkampf immer auch als einen Kampf für die Befreiung der Geschlechter zu verstehen und zu führen.
Es sind die werktätigen Frauen, die weltweit auf die Straßen strömen, um schlecht und unbezahlte Haus- und Sorgearbeit zu bestreiken. Sie sind es, die sich für sexuelle und körperliche Selbstbestimmung und das Recht auf Selbstverteidigung organisieren, was gerade in Kriegszeiten für migrantische und Frauen auf der Flucht so unabdingbar ist.
Von Polen zur USA, über die Türkei bis nach Guatemala zeigen uns junge trans, inter, nichtbinäre, schwule, bisexuelle oder lesbische Arbeiter:innen, wie gewaltvoll kapitalistische Ehe- und Familienmodelle und Geschlechterrollen sind – wie wichtig es ist, als LGBTI+ in der klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung einen Platz zu haben.
Für die Frauen und LGBTI+ Eurer sich neu gründenden Föderation heißt das: Ihr seid eine der tragenden Säulen dieses Kampfes! Ich bin überzeugt, dass Ihr mutig und entschlossen mit erhobenem Haupt und geballter Faust voranschreiten werdet – für internationale Frauensolidarität und für eine Welt, in der wir Patriarchat, Kapitalismus und Imperialismus
nur noch aus den Geschichtsbüchern kennen werden!
Und damit: Serkeftîn, viel Erfolg, Genoss:innen! ZORA freut sich auf weitere Zusammenarbeit!
Frauen kämpfen international gegen Faschismus, Krieg und Kapital!

Jugendpolitisches Bündnis Hochschwarzwald

Hallo liebe Genoss:innen,
als Jugendbündnis Hochschwarzwald sind wir dieses Wochenende als Gäste bei eurem Kongress und freuen uns, eure Arbeit kennenzulernen.
Uns gibt es seit etwa 1,5 Jahren in Baden-Württemberg im Hochschwarzwald. Das ist ziemlich nah an Freiburg. Da es in Freiburg eine IJ und ein Frauenkollektiv gibt haben wir vor einiger Zeit angefangen eng mit diesen Gruppen zusammenarbeiten. Ähnlich wie die IJ sind wir eine offene antikapitalistische Jugendgruppe, die gemeinsam Aktionen plant, auf Demos geht und intern und extern mit unserer Klasse Diskussionen führt.
Die letzten Monate hat uns vor allem das Thema ÖPNV beschäftigt. Da dieser bei uns – in einer ländlichen Gegend – echt absolut nicht gut ist, wollten wir das Thema aufgreifen und unter anderem auch zeigen, dass Verkehrskonzepte, wie Vertreter:innen aus FFF sie z.B. teilweise fordern in letzter Konsequenz lediglich Arbeiter:innenfeindlich sind.
Ein weiteres Themenfeld, an dem wir momentan arbeiten ist es, eine stabile Schularbeit aufzubauen. Fast alle von uns sind selbst Schüler:innen und einige gehen zur selben Schule. Wir bauen dort gerade einen von uns initiierten Diskussionskreis in der Mittagspause auf.
Zum Russland-NATO Krieg haben wir in den vergangenen Wochen 2 Antikriegsaktionen mit der IJ und dem Frauenkollektiv in Freiburg gemacht.
Soviel erstmal zu uns.
Wir freuen uns jedenfalls, dass wir hier sein dürfen und hoffen in Zukunft noch weiter mit euch zusammenarbeiten zu können, um als Klasse vereint für eine Zukunft abseits des Kapitalismus zu kämpfen.

Schriftliche Grußwörter

Kollektive Rote Aktion/Rote Initiative (Kroatien/Serbien)

Liebe Genossinnen und Genossen, wir wünschen euch eine fruchtbare und erfolgreiche Arbeit bei der Schaffung neuer Kampfformen unter den neuen Bedingungen der globalen Krise.

Wir freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit im gemeinsamen Kampf für Gerechtigkeit, Frieden und Sozialismus.

Kollektive Rote Aktion/Rote Initiative

Reconstruction Communiste (Frankreich)

Die Mitglieder der Reconstruction Communiste möchten sich zunächst dafür entschuldigen, dass sie nicht an diesem Gründungskongress teilnehmen können. Wir hoffen, euch im Laufe des Jahres besuchen zu können, um eure Organisation und eure tägliche Arbeit anzugucken.

Der Kongress, den ihr veranstaltet, ist in dieser schwierigen Zeit des imperialistischen Krieges von umso größerer Bedeutung. Wir brauchen mehr denn je eine starke proletarische Bewegung, die in der Lage ist, unsere Forderungen nach Frieden, Selbstbestimmung der Völker und internationalistischer Brüderlichkeit auf die internationale Ebene zu tragen. Diese Stufe kann jedoch nicht ohne starke und organisierte proletarische Bewegungen in unseren jeweiligen Ländern erreicht werden. Genau zu diesem Zweck seid ihr heute zusammengekommen.

Die soziale Bindung, die Solidarität und der gemeinsame Kampf sind der Keim des Klassenbewusstseins. Alle eure Organisationen bewegen sich in diese Richtung, und es erscheint wichtig, dass alle diese Kämpfe im Rahmen einer gemeinsamen Föderation zusammenlaufen, die für die Einheit des deutschen Proletariats arbeitet.

Wir hoffen und wünschen viel Erfolg für euren Kongress und alle strategischen Entscheidungen, die dort getroffen werden. Denkt immer daran, dass wir für den Sieg kämpfen, also müssen wir am effektivsten und am besten organisiert sein.

Eine solide, effiziente und gut organisierte Föderation der Massenorganisationen ist das beste Geschenk, das ihr dem deutschen und internationalen Proletariat im Kampf für Emanzipation und Sozialismus machen könnt.

Mit klassenbewusstem Grüßen

Reconstruction Communiste

Socialist Youth Movement (SYM)

Liebe Genoss:innen,

wir leben in einer Gesellschaft, in der Diskriminierung , Ausbeutung und soziale Ungleichheit nach wie vor weiter herrschen und sich zuspitzen. Durch die Pandemie wurde noch einmal deutlich, dass die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland immer größer wird. Es ist die Arbeiter:innenklasse, welche die Wirtschaftskrise durch die Pandemie abdecken soll. Frauen, die den überwiegenden Teil der Reproduktionsarbeit schultern, sind besonders von der kapitalistischen und patriarchalen Ausbeutung betroffen.

Blickt man in die Geschichte der Bundesrepublik zurück, so erkennt man eine Reihe von Anschlägen mit rassistischen Motiven, die unseren Alltag heute noch weiter prägen. Während der Staat linke Strukturen unter Repressionen aussetzt und mit Versammlungsgesetzen die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, räumen die Herrschenden für rassistische Vernetzungen mehr Freiheit ein. Die rechtsextreme politische Partei AfD etabliert sich immer mehr im Parlament. Der strukturelle Rassismus erschwert das Leben der Menschen mit Migrationshintergrund enorm. Der kapitalistische und imperialistische Staat Deutschland treibt mit seiner Politik Rassismus und Faschismus voran, um die eigene Herrschaft aufrechtzuerhalten. Denn Rassismus ist eine treibende Kraft des Kapitalismus und es ist eine unverzichtbare Waffe, der von den führenden Klassen und Staaten gefördert wird, um die Machtverhältnisse zu stabilisieren. Das beobachten wir auch mit Wut auf die russische Invasion in der Ukraine. Frauen, Kinder und zahlreiche unschuldige Menschen werden getötet, damit die führenden Klassen mehr Profite daraus erlangen, auch der BRD durch seine Waffenlieferung.

Gegen solche Unterdrückungsmechanismen ein Zeichen zu setzen und unsere Wut in Widerstand zu wandeln, ist es wichtig, den Klassenkampf gegen das kapitalistische System zu stärken. Somit begrüßen wir „Socialist Youth Movement“ euch zu eurer Gründung der Föderation und wünschen euch einen gelungenen Kongress.

Solidarische Grüße

Socialist Youth Movement

Neue Demokratischen Jugend (YDG)

Liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen,

im Namen der Neuen Demokratischen Jugend (YDG) senden wir Euch die herzlichsten solidarischen Grüße und begrüßen Euren Föderationskongress, an dem wir physisch leider nicht teilnehmen können.

Euer Kongress findet in krisenhaften Zeiten statt. Das imperialistisch-kapitalistische System stärkt ihre Angriffe gegen die Unterdrückten, indem sie ihre Ausbeutungs- und Unterdrückungsbedingungen weltweit vertieft. Am Beispiel der Ukraine ist erneut zu sehen, dass sich die Lügen des Friedens, der Freiheit und Demokratie in ungerechte Kriege entwickeln. Während die imperialistischen Monopole diese Kriege als Gelegenheit nutzen, um ihre Ausbeutungs- und Marktgebiete zu erweitern, müssen infolge ungerechter Kriege Millionen von Menschen ihre Lebensräume verlassen und werden zur Flucht gezwungen. Die Lebensräume der Migrant: innen werden in Folterzentren verwandelt, die Arbeitskraft der Geflüchteten werden in unsicheren Arbeitsbedingungen ausgebeutet.

Auch die Ampelregierung hat in dieser Zeit nicht lange auf sich warten lassen, um sich als militaristische Regierung erkennen zu lassen. Wir sehen ferner deutlich, dass sie mit Klimasündern und Kriegstreibenden arbeitet. Sie macht Geschäfte mit Autokraten und menschenverachtenden, patriarchalen und faschistischen Regierungen. Zugleich hat sie der Bundeswehr bereits zusätzliche 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung zugesichert. Wir wissen, wem dieser Krieg dient. Wir sehen, wie die Rüstungskonzerne an dem Tod tausender und der Flucht hunderttausender Menschen profitieren, während Milliarden Menschen unterhalb der Armutsgrenze und Millionen Menschen unterhalb der Hungergrenze leben.

Auch der Rassismus und Faschismus haben in den letzten Jahren in Europa und weltweit beträchtlich an Boden gewonnen. In Deutschland macht sich der Rassismus an den ständig neuen rechtsradikalen Gruppierungen innerhalb der Polizei und Bundeswehr, den brennenden Geflüchteten-Unterkünften und faschistischen Angriffen wie in Hanau bemerkbar. Medien kriminalisieren Geflüchtete und Migrant: innen bei jeder Gelegenheit und schüren Vorurteile im Volk.

Das imperialistisch-kapitalistische System versucht also mit allen Mitteln das Bewusstsein der Völker, der Jugend zu prägen, um ihr ausbeuterisches System fortsetzen zu können. Daher ist die Übertragung des gemeinsamen Kampfes der Unterdrückten in eine Motorkraft des Kampfes der Demokratie und Revolution eine wichtige Aufgabe. In diesem Sinne ist euer Föderationskongress ein wichtiger Bestandteil. Wir sind uns sicher, dass Euer Kongress in diesen Zeiten wichtige Erkenntnisse gewinnen und richtungsweisende Entscheidungen treffen wird und freuen uns gespannt auf diese Ergebnisse. Treffen wir uns zwischen dem 26. – 28. Juni 2022 auf Schloss Elmau, um den gemeinsamen Kampf gegen die größten imperialistischen Mächte, der G7 Staaten, zu stärken.

Hoch die internationale Solidarität!

Es lebe der gemeinsame Kampf der Völker!

Föderation klassenkämferischer Organisationen gegründet!

Mitte April sind wir als Organisationen mit verschiedenen Arbeitsschwerpunkten in der Arbeiter:innenklasse zusammengekommen, um unserer Kräfte zu vereinen und unsere bisherige Zusammenarbeit durch die Gründung einer gemeinsamen Föderation auf eine neue qualitative und quantitative Ebene zu heben.

Die politischen und ökonomischen Entwicklungen in Deutschland, Europa und der Welt drängen schon seit langem darauf, dass mit aller Kraft am Wiederaufbau einer starken und vereinten klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung gearbeitet wird.

Die Explosion der Widersprüche, zwischen den verschiedenen imperialistischen Lagern in der Ukraine, ist dabei nur der letzte und offensichtliche Schritt hin zu deutlich stärkeren Auseinandersetzungen auf Weltebene.

Die Folgen dieses Krieges, ebenso wie der Corona-Pandemie, werden weltweit auf den Rücken der Arbeiter:innenklasse ausgetragen. Die seit Monaten anhaltenden Preissteigerungen erklettern bei immer mehr Waren seit Jahrzehnten ungekannte Höhen und führen international wie auch in Deutschland zu einer gigantischen Umverteilung von unten nach oben. Parallel häuft sich der Reichtum bei den Besitzer:innen großer Firmen und Monopole ins Unermessliche an.

Mit der Gründung der Föderation klassenkämpferischer Organisationen wollen wir einen Beitrag leisten, die Zersplitterung und Unorganisiertheit unserer Klasse zu überwinden und einen Schritt hin zum Wiederaufbau einer vereinten klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung in Deutschland gehen. Ziel einer solchen Bewegung war, ist und bleibt der Sozialismus.

Die sich zuspitzenden Klassenwidersprüche und die Angriffe der Herrschenden auf unsere Rechte und Interessen verlangen von uns schon lange eine geschlossene und kämpferische Antwort. Gemeinsam wollen wir den Kampf für eine Zukunft in der wir die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen überwunden haben, in der Kriege, Patriarchat, Rassismus und jede Form der Spaltung und Diskriminierung der Vergangenheit angehören qualitativ und quantitativ weiterentwickeln.

Die Gründung unserer Föderation soll auch ein Zeichen und Aufruf an die politische Widerstandsbewegung und Revolutionär:innen sein, den Kampf um eine vereinte und bundesweit organisierte klassenkämpferische Arbeiter:innenbewegung zu stärken und als konkrete Aufgabe anzugehen.

In den vergangenen Jahren haben wir immer wieder gesehen, wie aus der Arbeiter:innenklasse und den kleinbürgerlichen Schichten spontane soziale Protestbewegungen entstanden sind, die sich weitgehend jenseits des typischen Milieus der politischen Widerstandsbewegung bewegten. Diese Bewegungen haben dabei oftmals dringende Bedürfnisse und Interessen unserer Klasse und kleiner Gewerbetreibender ausgedrückt, waren jedoch meist ohne klare politische Führung. Es wird unsere Aufgabe sein, in solchen Bewegungen zu arbeiten und auf diese einzuwirken.

Unsere Arbeit in der Arbeiter:innenklasse, in den Betrieben, Unis, Schulen, den Vierteln und Häusern wollen und müssen wir systematisch weiterentwickeln. Unsere Aufgabe wird es in der kommenden Zeit sein, dadurch unsere Verankerung in den verschiedenen Teilen der Arbeiter:innenklasse in Deutschland zu vertiefen und auszuweiten.

Die Notwendigkeit des organisierten Kampfes gegen das kapitalistische System und für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung bildet die Grundlage unseres gemeinsamen Kampfes. Wir rufen alle Arbeiter:innen, Frauen, Jugendlichen, Rentner:innen dazu auf, sich unserem Kampf anzuschließen und gemeinsam eine Zukunft nach unseren Interessen aufzubauen.

Hier zu unserem Selbstverständnis:

Über uns

Gemeinsam gegen Krieg, Krise & Kapital – Auf die Straße am 1. Mai!

Seit über hundert Jahren begehen die Arbeiterinnen und Arbeiter rund um den Globus den Ersten Mai als Kampftag für bessere Arbeitsbedingungen, ihre politischen Rechte und gegen die kapitalistische Ausbeutung. Gerade das vergangene Jahr hat uns schmerzlichst vor Augen geführt, dass dieser Kampf immer noch brandaktuell ist. In der Pandemie konnten wir die Absurdität des Systems in seinen vollen Zügen betrachten. Immer wieder hat sich gezeigt: wenn Staat und Großkonzerne zwischen unserer Gesundheit und ihren Profiten wählen müssen – dann fällt die Entscheidung zu unserem Nachteil aus. Während Konzerne Millionengewinne einfahren und sich weigern, die Impfpatente freizugeben, spart der Staat weiter am Gesundheitssystem. Die Maßnahmen, die durch den Staat zur Eindämmung der Pandemie ergriffen werden, sind meistens wenig konsequent und versuchen die Folgen der Krise auf unseren Rücken abzuwälzen.

Situation der Arbeiter:innenklasse

Die Verkommenheit dieses Systems schlägt sich auch im Leben der Jugendlichen in ganz besonderem Maße nieder. Durch unbezahlte Praktika, unsichere Mini- und Aushilfsjobs oder Ausbildungsstellen, die die eigenen Lebenshaltungskosten bei weitem nicht decken, werden sie im Kapitalismus besonders ausgebeutet. Die Inflation und steigenden Spritpreisen treffen deshalb auch junge Menschen stark. Allgemein scheint für die Jugend wenig Geld übrig zu sein. Ob Luftfilteranlagen in den Klassenzimmern oder kostenloser ÖPNV – überall fehlt es angeblich an Geld. Doch für den Krieg hat Deutschland reichlich. 100.000.000.000 Euro wurden in kürzester Zeit für das Militär aufgebracht, während ein Bruchteil davon für unsere Gesundheit bereits zu viel war.

Frauen sind im Kapitalismus mehrfach ausgebeutet und unterdrückt: wir werden nicht nur als Arbeiterin ausgebeutet sondern auch als Frau vom Patriarchat unterdrückt: sei es unbezahlte Reproduktionsarbeit, die ungleiche Lohnverteilung oder auch erzwungene Rollenbilder. Patriarchat und Kapitalismus gehen Hand in Hand! So können wir das Patriarchat und seine Fesseln nur zersprengen, wenn wir den Kapitalismus überwinden! Deswegen gehen wir als Frauen am 1.Mai auf die Straße, um mit unseren Geschwistern zu kämpfen: für eine Welt ohne Klassen und Unterdrückung!

Krieg dem imperialistischen Krieg!

Ähnlich verhält es sich mit der jetzigen Kriegssituation. Nachdem es Jahrzehnte lang angeblich kein Geld für Verbesserungen in der Bildung und fairere Sozialleistungen gab, wird nun unfassbar viel Geld in Aufrüstung investiert. Dabei wird stets darüber gesprochen, dass diese Investitionen uns helfen sollen den Krieg zu stoppen. Die Vergangenheit lehrt uns: mehr Waffen haben noch keinen Krieg aufgehalten. Sie haben ihn immer nur weiter befeuert. Eine unserer wichtigsten Forderungen ist also: Nieder mit den Waffen überall auf der Welt! Solidarisch mit der Arbeiter:innenklasse auf der ganzen Welt stellen wir uns gegen den Krieg.

Während international Kriege wüten, verschlechtert sich auch unsere Situation in Deutschland. Die Preise steigen gerade so stark an wie seit fast 30 Jahren nicht mehr. Währenddessen bleiben unsere Löhne weitestgehend gleich und dort wo sie steigen, können sie die Teuerung nicht ausgleichen.

Als Arbeiter:innen, Arbeitslose, Frauen, Migrant:innen und Jugendliche wollen wir nicht weiter mit ansehen, wie unsere Gesundheit und unsere Leben für die Profite von Konzernen geopfert werden. Und wie dann gerade diese Großkonzerne Millionenprofite einfahren, während immer mehr Arbeiter:innen verarmen und sich nicht einmal mehr den Sprit für den Weg zur Arbeit oder die Gasrechnung leisten können. Im Gegenteil: Wir wollen eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus, in der sich nach den Bedürfnissen der Menschen gerichtet wird.

Das können wir nur zusammen erreichen. Dazu versammeln wir uns am 1. Mai und gehen gemeinsam auf die Straße!