Am 24. Februar 2024 auf die Straße:
Stoppt den Krieg um die Ukraine!
Schluss mit deutschen Waffenlieferungen! Nein zu Aufrüstung und Wehrpflicht!
Rund 500.000 Soldat:innen sind seit 2022 auf Seiten der ukrainischen und russischen Streitkräfte bereits getötet oder verletzt worden. Der Krieg zwischen dem russischen Imperialismus und den verschiedenen imperialistischen Kräften der NATO um die Kontrolle der Ukraine scheint kein Ende zu nehmen. Angefeuert wird er von den Superreichen und Kriegstreibern auf allen Seiten – doch es sterben die Arbeiter:innen.
Auch die deutsche Regierung ist Teil dieses brutalen Kampfs um imperialistischen Einfluss. Sie nutzt den Ukraine-Krieg um langfristig den Profit deutscher Konzerne in Osteuropa zu sichern. Seit Kriegsbeginn sind von Deutschland deshalb bereits Waffenlieferungen und Gelder in Höhe von 20 Milliarden Euro an das ukrainische Militär geflossen. In diesem Jahr sollen mindestens weitere acht Milliarden folgen. Der Bundeskanzler hat sogar angekündigt, mehr Schulden aufzunehmen um den Krieg weiter anzutreiben. Eine deutsche Kampfbrigade soll zudem an die Ostflanke geschickt werden. Auch der Krieg gegen Russland soll mit 12 000 deutschen Soldat:innen über Monate hinweg mit den Manövern „Steadfast Defender“ und „Quadriga“ geübt werden.
Der deutsche Imperialismus facht auch deshalb den Krieg weiter an, um unsere Gesellschaft weiter zu militarisieren. Würden wir die laufende Aufrüstung einfach so hinnehmen, wenn der Ukraine-Krieg beendet würde? Wenn uns deutsche Medien nicht mehr mit dem Schreckensgespenst des „bösen Russen“ drohen könnten?
Doch obwohl bei vielen die Angst geschürt wird, sehen wir: Während für Schulen, Krankenhäuser, Bahn und gute Löhne kein Geld da sein soll, wird das Militär massiv aufgepumpt. Es fließen nicht nur 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“, sondern auch der Militärhaushalt wird aufgebläht, während bei uns gekürzt wird. Oben drauf kommen noch die Pläne, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Sie wollen Jugendliche bereit machen, in den nächsten Kriegen verfeuert zu werden. Wir wollen das nicht zulassen!
Schluss mit dem Krieg um die Ukraine!
Keine Waffenlieferungen an die Ukraine! Keine deutsche Truppen an der Ostflanke!
Schluss mit der Aufrüstung! Nein zur Wehrpflicht! Nein zu den NATO-Kriegsspielen Steadfast Defender und Quadriga!
Um den Krieg gerecht zu beenden muss sich die russische Armee zurückziehen, die ukrainische Regierung die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung beenden und auch die NATO muss die Ukraine verlassen. Dies werden sie niemals freiwillig tun. Nur durch eine Verbrüderung der russischen und ukrainischen Arbeiter:innen an der Front und durch Streiks und Proteste im Hinterland kann dieser Krieg beendet werden. Bis dahin ist es noch ein langer Weg.
Doch was können wir in Deutschland tun? Wir können internationale Solidarität mit den Kräften gegen den Krieg in der Ukraine und Russland zeigen. Aber vor allem müssen wir Druck auf unsere Regierung aufbauen!
Auch wenn die Antikriegsbewegung in Deutschland derzeit schwach ist: Viele Menschen fordern ein Ende des Krieges um die Ukraine. Lasst uns deshalb am 24. Februar 2024 – zwei Jahre nach der Eskalation des Ukraine-Kriegs – auf die Straße gehen, um ein klares Zeichen gegen Krieg und Aufrüstung zu setzen!
